1. Allgemeines
Diese Zahlungsbedingungen gelten ergänzend zu den jeweils anwendbaren AGB von GO Pro Icon EMS GmbH. Sie regeln die wesentlichen Grundsätze für Preise, Rechnungsstellung, Fälligkeit, Zahlungsverzug, Sicherheitsleistungen und Missbrauchsprävention.
2. Vertragliche Preisbasis
2.1 Für Verbraucher gelten die im Bestellprozess oder Angebot angegebenen Gesamtpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen.
2.2 Für Unternehmer gelten sämtliche Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer sowie zuzüglich etwaiger Neben- und Versandkosten, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
2.3 Maßgeblich ist jeweils die in der Auftragsbestätigung oder im endgültigen Angebot ausgewiesene Preisbasis. Offensichtliche Irrtümer, Schreib- und Rechenfehler bleiben vorbehalten.
3. Verfügbare Zahlungsarten
3.1 Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess, im individuellen Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannt. Je nach Produkt, Lieferland, Bestellwert, Risikoeinstufung oder technischer Ausgestaltung kann die Verkäuferin einzelne Zahlungsarten ausschließen oder zusätzliche Sicherheiten verlangen.
3.2 Mögliche Zahlungsarten können insbesondere sein:
- Vorkasse per Banküberweisung
- Kartenzahlung
- Online-Zahlungsdienste
- Teilzahlung oder Anzahlungsmodelle, soweit ausdrücklich angeboten
- Zahlung auf Rechnung, soweit individuell vereinbart.
3.3 Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
4. Fälligkeit
4.1 Rechnungen sind, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sofort nach Zugang ohne Abzug fällig.
4.2 Bei individuell konfigurierten, projektbezogenen, größeren oder international abzuwickelnden Aufträgen kann die Verkäuferin angemessene Anzahlungen, Meilensteinzahlungen, Vorauskasse, Akkreditive oder sonstige Sicherheiten verlangen.
4.3 Teilleistungen und Teillieferungen dürfen in angemessenem Umfang gesondert in Rechnung gestellt werden.
5. Rechnungsstellung und elektronische Übermittlung
5.1 Rechnungen können in Papierform oder elektronisch übermittelt werden. Der Kunde erklärt sich mit der elektronischen Übermittlung im geschäftsüblichen Umfang einverstanden, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
5.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass Rechnungen an die bekannt gegebene Kontaktadresse zugestellt werden können und interne Empfangs- oder Freigabeprozesse keine Verzögerung rechtfertigen.
6. Zahlungsverzug
6.1 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist die Verkäuferin berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher bzw. unternehmensrechtlich zulässiger Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
6.2 Darüber hinaus kann die Verkäuferin bei Zahlungsverzug:
- offene Lieferungen und Leistungen zurückhalten,
- nur noch gegen Vorauszahlung liefern,
- laufende Aufträge aussetzen,
- Sicherheiten verlangen,
- Mahn-, Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten geltend machen,
- und – soweit gesetzlich zulässig – vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten.
6.3 Der Kunde bleibt auch während einer internen Prüfung oder Freigabe seinerseits zur fristgerechten Zahlung verpflichtet, sofern keine berechtigte und substantiiert erhobene Beanstandung vorliegt.
7. Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abzüge
7.1 Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese rechtskräftig festgestellt, ausdrücklich anerkannt oder unbestritten sind.
7.2 Ein Zurückbehaltungsrecht darf nur im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeübt werden.
7.3 Skonto, Rabatte, Boni oder sonstige Abzüge dürfen nur vorgenommen werden, wenn diese ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.
8. Eigentumsvorbehalt und Sicherheiten
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben gelieferte Waren Eigentum der Verkäuferin. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus den anwendbaren AGB. Bei objektiven Anhaltspunkten für erhöhte Zahlungsausfallrisiken kann die Verkäuferin zusätzliche Sicherheiten oder Vorauszahlungen verlangen.
9. Rückerstattungen
9.1 Rückerstattungen erfolgen nur auf gesetzlicher Grundlage, im Rahmen vertraglich ausdrücklich vereinbarter Regelungen oder aufgrund berechtigter Kulanzentscheidungen.
9.2 Bei wirksamem Widerruf eines Verbrauchervertrags, bei berechtigter Vertragsauflösung oder bei sonstigen gesetzlichen Rückabwicklungsansprüchen erfolgen Rückzahlungen nach Maßgabe der anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
9.3 Rückzahlungen erfolgen grundsätzlich über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Zahlung verwendet wurde, sofern nichts anderes vereinbart wurde und dies technisch möglich ist.
10. Prüf- und Missbrauchsmaßnahmen
10.1 Zur Vermeidung von Betrug, Zahlungsstörungen, Identitätsmissbrauch, Chargeback-Risiken oder sonstigen Missbrauchsfällen ist die Verkäuferin berechtigt, Zahlungen einer Plausibilitäts- oder Risikoprüfung zu unterziehen, zusätzliche Nachweise anzufordern oder einzelne Bestellungen bis zur Klärung zurückzustellen.
10.2 Bei objektiv begründetem Verdacht auf missbräuchliche oder rechtswidrige Bestell- oder Zahlungsaktivitäten kann die Verkäuferin Bestellungen ablehnen, stornieren, aussetzen oder nur gegen sichere Zahlungsarten ausführen.
11. Währungs- und Bankspesen
11.1 Zahlungen sind – sofern nicht anders vereinbart – in Euro zu leisten.
11.2 Kosten des Zahlungsverkehrs, Bankspesen, Rücklastschriftgebühren, Wechselkursdifferenzen oder vergleichbare Aufwendungen gehen zulasten des Kunden, soweit sie durch von ihm veranlasste Zahlungswege, Fehlbuchungen oder Rückbelastungen entstehen.
12. Schlussbestimmungen
Ergänzend gelten die jeweils anwendbaren AGB, Versandbedingungen, Verbraucherinformationen und Datenschutzhinweise von GO Pro Icon EMS GmbH. Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.